Frage von Enes Y. • 15.03.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 04.04.2024
Das Bundesamt für Verfassungsschuss muss politisch neutral sein.
Das Bundesamt für Verfassungsschuss muss politisch neutral sein.
Das Ende des Ukrainekrieges hätte eine positive Wirkung auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland.
Die parlamentarischen Hürden für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses sind sehr hoch.
Wir treten solchen Absichten mit aller Entschiedenheit entgegen.
Die Frage wurde beantwortet.
Deutschland und Argentinien sind sehr schwer vergleichbar