Frage von Johann W. • 28.04.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 14.05.2024
Wir schöpfen alle parlamentarischen Möglichkeiten aus, um gegen linksextreme Gewalt vorzugehen.
Wir schöpfen alle parlamentarischen Möglichkeiten aus, um gegen linksextreme Gewalt vorzugehen.
Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.
Abschaffung der Rundfunkbeiträge
Keine Beweise für ein rechtliches Fehlverhalten
Nein.
Das Demonstrationsrecht gehört zur Demokratie