Weshalb wollen sie den unbedingt einen Tempo Limit in Deutschland?
Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke ,
und zwar hätte ich die Frage ,weshalb sie unbedingt einen Tempo Limit in Deutschalnd haben wollen ?
Bester Gruß Rüdiger
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Aus grüner Sicht kann die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf Autobahnen einen wesentlichen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten – ganz im Sinne der „Vision Zero“, also des Ziels, in Zukunft keine Verkehrstoten mehr zuzulassen und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen bestmöglich zu schützen. Zum anderen dient eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung auch dem Klimaschutz. Mit einem Tempolimit von 130 Stundenkilometern ließen sich jährlich etwa 2 Millionen Tonnen C02 einsparen, und das dank einer Maßnahme, die einfach und praktisch ohne Mehrkosten umzusetzen ist.
Fakt ist aber auch: Wir als Partei befinden uns derzeit in Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. Bereits vor Beginn der Koalitionsgespräche hat die FDP hier sehr deutlich gemacht, dass sie ein Tempolimit nicht akzeptieren wird. Wir haben das jetzt akzeptiert und werden unsere Ziele auf anderem Wege erreichen. Der Verkehrsbereich muss sich insgesamt wandeln, denn gegenwärtig ist die Mobilität in Deutschland für ein Fünftel der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Wir als Grüne kämpfen deshalb entschieden für die Verkehrswende und wollen Mobilität sauber, sicher sowie bürger- und klimafreundlich gestalten. Dazu braucht es eine Vielzahl an Maßnahmen und ganz besonders die (Weiter-)Entwicklung des ÖPNV sowie des Bahnverkehrs, den konsequenten Ausbau unserer Radinfrastruktur und die Umstellung auf klimafreundliche, batterieelektrische Pkw.
Mit freundlichen Grüßen
Beate Müller-Gemmeke
Weitere Fragen an Beate Müller-Gemmeke
In den Verhandlungen ist es uns Grünen gelungen, Schlimmeres im Hinblick auf die Aufbewahrungsfristen abzuwenden und gewisse Verbesserungen zu erreichen. So konnten wir durchsetzen, dass die Verkürzung der Fristen bei den für Cum-Ex/Cum-Cum relevanten Finanzinstitutionen erst später, ein Jahr nach den übrigen Branchen, in Kraft tritt.
Es ist auf absehbare Zeit leider unrealistisch und unredlich, etwas Besseres als eine Freibetragsregelung zu versprechen. Die Freibetragsregelung würden wir Grünen aber im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel durchaus verbessern.
Seit ich im Bundestag bin, ist mir das Thema Mobbing ein besonderes Anliegen.
natürlich ist Homeoffice eine Möglichkeit für (alleinerziehende) Frauen und Männer, Arbeit und Care-Arbeit besser miteinander zu vereinbaren. Aber leider, und das schreiben Sie ja auch, sieht die Realität immer noch anders aus. Zu wenige Männer reduzieren tatsächlich ihre Arbeitszeit, um die Betreuung der Kinder und weitere Care-Arbeit mit ihrer Partnerin wirklich partnerschaftlich zu teilen.