Frage an Beate Müller-Gemmeke von Lisa K. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke, ich wollte Sie fragen, wie Sie persönlich zum Thema Fraktionszwang stehen? Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Zeit und hoffe auf eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Sehr geehrte Frau Koch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Fraktionszwang ist nicht im wörtlichen Sinne als Zwang zu verstehen, sondern ist aus meiner Sicht vielmehr ein sinnvoller und legitimer Versuch, um in einer Fraktion einheitliche Abstimmungen zu organisieren. Gleichzeitig sind Abgeordnete ausdrücklich dazu verpflichtet, ihre Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zu treffen und für diese auch die Verantwortung zu übernehmen. Das kann natürlich dazu führen, dass die eigene Entscheidung der Fraktionsmeinung entgegensteht. Mit diesen Situationen müssen wir dann umgehen. Auch ich war hin und wieder genau in dieser Situation und hatte zu Themen eine abweichende Haltung und Meinung. Deshalb habe ich schon einige Male anders abgestimmt als meine Fraktion. Damit muss dann ich und auch meine Fraktion leben.
Mit freundlichen Grüßen
Beate Müller-Gemmeke
Weitere Fragen an Beate Müller-Gemmeke
In den Verhandlungen ist es uns Grünen gelungen, Schlimmeres im Hinblick auf die Aufbewahrungsfristen abzuwenden und gewisse Verbesserungen zu erreichen. So konnten wir durchsetzen, dass die Verkürzung der Fristen bei den für Cum-Ex/Cum-Cum relevanten Finanzinstitutionen erst später, ein Jahr nach den übrigen Branchen, in Kraft tritt.
Es ist auf absehbare Zeit leider unrealistisch und unredlich, etwas Besseres als eine Freibetragsregelung zu versprechen. Die Freibetragsregelung würden wir Grünen aber im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel durchaus verbessern.
Seit ich im Bundestag bin, ist mir das Thema Mobbing ein besonderes Anliegen.
natürlich ist Homeoffice eine Möglichkeit für (alleinerziehende) Frauen und Männer, Arbeit und Care-Arbeit besser miteinander zu vereinbaren. Aber leider, und das schreiben Sie ja auch, sieht die Realität immer noch anders aus. Zu wenige Männer reduzieren tatsächlich ihre Arbeitszeit, um die Betreuung der Kinder und weitere Care-Arbeit mit ihrer Partnerin wirklich partnerschaftlich zu teilen.