Frage an Beate Müller-Gemmeke von Rosinea S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Frau Müller-Gemmeke,
halten Sie es für sinnvoll, dass Politiker und -Rinnen auf Tabletten- und Rauschmittelabhängigkeit hin untersucht werden sollten?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Eine verpflichtende Untersuchung auf Abhängigkeit von Tabletten und Rauschmittel gibt es in Deutschland glücklicherweise nicht, denn das würde einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Menschen bedeuten. Und da Politikerinnen und Politiker in ihrer Privatheit genauso behandelt werden wie alle anderen Menschen auch, erscheint mir eine verpflichtende Überprüfung für alle Bürgerinnen und Bürger nicht sinnvoll.
Mit freundlichen Grüßen
Beate Müller-Gemmeke
Weitere Fragen an Beate Müller-Gemmeke
In den Verhandlungen ist es uns Grünen gelungen, Schlimmeres im Hinblick auf die Aufbewahrungsfristen abzuwenden und gewisse Verbesserungen zu erreichen. So konnten wir durchsetzen, dass die Verkürzung der Fristen bei den für Cum-Ex/Cum-Cum relevanten Finanzinstitutionen erst später, ein Jahr nach den übrigen Branchen, in Kraft tritt.
Es ist auf absehbare Zeit leider unrealistisch und unredlich, etwas Besseres als eine Freibetragsregelung zu versprechen. Die Freibetragsregelung würden wir Grünen aber im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel durchaus verbessern.
Seit ich im Bundestag bin, ist mir das Thema Mobbing ein besonderes Anliegen.
natürlich ist Homeoffice eine Möglichkeit für (alleinerziehende) Frauen und Männer, Arbeit und Care-Arbeit besser miteinander zu vereinbaren. Aber leider, und das schreiben Sie ja auch, sieht die Realität immer noch anders aus. Zu wenige Männer reduzieren tatsächlich ihre Arbeitszeit, um die Betreuung der Kinder und weitere Care-Arbeit mit ihrer Partnerin wirklich partnerschaftlich zu teilen.