Frage an Beate Müller-Gemmeke von Magnus H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hoppe,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Ich lehne - wie auch die Grünen insgesamt - das Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Ich spreche mich gegen Stuttgart 21 aus, gerade weil wir Grünen den Individualverkehr, aber auch den Güterverkehr, auf die Schiene verlagern wollen. Und dafür gibt es folgende Gründe:

1. Stuttgart 21 ist schon heute teuer und schon vor dem richtigen Baubeginn steigen die Kosten. Weitere Kostensteigerungen werden noch folgen, das zeigen alle vergleichbaren Groß- und Prestigeprojekte. Diese Milliarden gehen komplett in das Projekt Stuttgart 21 und fehlen viele Jahre für Bahnprojekte in der Fläche. Sinnvolle Bahnprojekte werden damit lange Jahre auf ihre Realisierung warten müssen.

2. Wir wollen auch vermehrt den Güterverkehr auf die Schiene verlagern. Unakzeptabel ist in diesem Sinne beim Projekt Stuttgart 21, dass die Neubaustrecke Wendlingen - Ulm nicht auf den modernen Güterverkehr ausgelegt ist. Das widerspricht somit unserer Zielsetzung.

3. Die Bahn wird für die Bürgerinnen und Bürger nur attraktiv, wenn sie gute Anschlussmöglichkeiten haben. Stuttgart 21 wird aber nach derzeitigen Planungen die Leistungsfähigkeit vom Stuttgarter Bahnhof mindern. Es wird beispielsweise durch weniger Gleise längere Wartezeiten beim Umsteigen geben. Die geminderte Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 wird somit nicht positiv dazu beitragen den Individualverkehr zu verlagern, zumal mit höheren Preise zu rechnen ist.

Unser Fazit ist also: Wir unterstützen keine teuren und unsinnigen Großprojekte, sondern nur sinnvolle Projekte, die auch dem Bahnverkehr in der Fläche nützen.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Müller-Gemmeke