Frage von Michael H. • 30.03.2014
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.04.2014

(...) Deren gesundheitliche Unbedenklichkeit ist im Rahmen des EU-Zulassungsverfahrens seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, EFSA, auch für den Pollen in importiertem Honig, bereits mehrfach nachgewiesen worden. Enthält importierter Honig gentechnisch veränderten Pollen, der in der EU nicht als Lebensmittel zugelassen sind, wird dieser Honig weiterhin aus dem Verkehr gezogen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
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CDU
• 16.04.2014

(...) die Auswahl der Verletzten erfolgte ausschließlich aus medizinischer Sicht und wurde von den Ärzten vor Ort entschieden. Die Überführung nach Sachsen diente der Entlastung der Kapazitäten vor Ort und geschah aufgrund besserer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten in speziellen Fällen. (...)

Frage von Michael H. • 21.02.2014
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Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.04.2014

(...) um nicht selbst die Diäten bestimmen zu müssen, hat eine unabhängige Kommission aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen vom Deutschen Bundestag den Auftrag erhalten, eine Regelung zu finden. Ergebnis ist, dass die Entschädigung von Bundestagsabgeordneten der Besoldung von Bundesrichtern entsprechen soll. Diese Entscheidung wurde mit der vergleichbaren Tragweite der Tätigkeit begründet. (...)

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CDU
• 16.04.2014

(...) ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde Deutschland wichtige Wachstumsimpulse geben, Arbeitsplätze fördern, die Basis unseres Wohlstandes stärken, mehr einheitliche und damit besser überprüfbare Regulierungsvorschriften und gemeinsame Standards schaffen und den gegenseitigen Handel mit unserem bedeutendsten Handelspartner außerhalb der EU optimieren. Deshalb unterstütze ich es im Interesse unseres Landes. (...)

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