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Arnold Vaatz
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Frage von Martin J. •

Frage an Arnold Vaatz von Martin J. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Vaatz,

vor zwei Wochen waren in Dresden 10 Grad Celsius und mir fielen Fahrradfahrer auf, die von Autofahrern knapp überholt wurden.
Sie waren auf der Straße gefahren, weil der vorhandene Fahrradweg nicht von in diesen Tagen unnötigem Splitt beräumt war.

Auch heute waren 10 Grad Celsius. Auch heute waren die Fahrradwege nicht von unnötigem Splitt beräumt. Auch heute habe ich genervte Autofahrer und gefährdete, genervte Fahrradfahrer gesehen.

Ist das eigentlich bundesweit ein Problem oder nur in Dresden, und was kann getan werden, um diese Situation zu verbessern?

Vielen Dank für Ihre Hilfe,
Martin Jähnert

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Jähnert,

der Winterdienst ist in Deutschland Aufgabe der Städte und Gemeinden. In Sachsen besagt das Sächsische Straßengesetz, dass öffentliche Straßen und Wege entsprechend der Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden beräumt werden muss. Nach welchen Kriterien das Straßen- und Tiefbauamt der Landeshauptstadt Dresden, Abteilung Straßeninspektion den Einsatz von Splitt sowie dessen Beräumung plant, entzieht sich meiner Kenntnis. Dass eine sofortige Beseitigung des Splitts in den Wintermonaten nicht immer sinnvoll ist, erscheint mir jedoch plausibel.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz

Wahlkreisbüro
Arnold Vaatz MdB
Rähnitzgasse 10
01097 Dresden

Tel.: 0351 8296630
Fax : 0351 8046695

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: abgeordnetenwatch.de [mailto:antwort@abgeordnetenwatch.de]
Gesendet: Dienstag, 18. Februar 2014 09:12
An: Vaatz Arnold Wahlkreis
Betreff: Eine Frage an Sie vom 17.02.2014 22:56

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Martin Jaehnert aus Dresden hat als Besucher/in der Seite www.abgeordnetenwatch.de (Bundestag) bzgl. des Themas "Sicherheit" eine Frage an Sie.

Um diese Frage zu beantworten, schicken Sie diese Mail mit Ihrem eingefügten Antworttext an uns zurück (als wenn Sie eine normale Mail beantworten würden).
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Sehr geehrter Herr Vaatz,

vor zwei Wochen waren in Dresden 10 Grad Celsius und mir fielen Fahrradfahrer auf, die von Autofahrern knapp überholt wurden.
Sie waren auf der Straße gefahren, weil der vorhandene Fahrradweg nicht von in diesen Tagen unnötigem Splitt beräumt war.

Auch heute waren 10 Grad Celsius. Auch heute waren die Fahrradwege nicht von unnötigem Splitt beräumt. Auch heute habe ich genervte Autofahrer und gefährdete, genervte Fahrradfahrer gesehen.

Ist das eigentlich bundesweit ein Problem oder nur in Dresden, und was kann getan werden, um diese Situation zu verbessern?

Vielen Dank für Ihre Hilfe,
Martin Jähnert

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Um die Frage direkt einzusehen, können Sie auch diesem Link folgen:
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78535--f415435.html#q415435

Mit freundlichen Grüßen,
www.abgeordnetenwatch.de
(i.A. von Martin Jaehnert)

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