Frage von Richard B. • 12.08.2011
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Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 01.10.2011

(...) Sie glauben, mit dem Verzicht auf eine Kennzeichnungspflicht würde ein Spielraum für polizeiliche Straftaten einräumt und die Möglichkeit geschaffen, sich außerhalb der Gesetze, in der Anonymität zu bewegen. Diese Behauptung und den zugrunde liegenden Denkansatz lehne ich ab. (...)

Frage von Joachim B. • 11.05.2011
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CDU
• 15.06.2011

(...) Eine sofortige Abschaltung aller AKW in Deutschland wäre für mich dann erwägenswert, wenn wir ganzjährig über zehn Sonnenstunden am Tag hätten, ständig ein kräftiger Wind weht, unsere Kohle kein CO2 mehr bei der Energiegewinnung ausstößt, wir große Erdgasvorkommen entdecken, die Importpreise sinken und dadurch Energie für Jedermann bezahlbar bleibt. (...)

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CDU
• 22.03.2011

(...) ich lehne Umweltzonen für Innenstädte ab. Dies ist für mich ein unbrauchbares Instrument zur Reduzierung von Feinstaubwerten. Die Ergebnisse bisheriger Umweltzonen sind eindeutig: seit ihrer Einführung haben sich die Luftwerte in den betroffenen Städten nicht verbessert. (...)

Frage von Uwe K. • 15.03.2011
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CDU
• 06.04.2011

(...) gemäß dem Pariser Atomhaftungsübereinkommen in Verbindung mit dem Atomgesetze haftet ausschließlich der Inhaber einer Kernanlage. Ersatzpflichtig ist dabei die Verursachung von Schäden an Leben oder Gesundheit von Menschen sowie von Schäden an oder Verlust von Vermögenswerten. (...)

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