Ich muss aber ehrlich sagen, dass politische Mehrheiten für Verbesserungen im Fluglärmschutz schwer zu erreichen sind.
Frage von Andreas P. • 27.08.2024
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2024
Frage von Beate Maria V. • 03.02.2024
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2024
Die Tierärztekammer Nordrhein arbeitet derzeit an einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung im dem alle wichtigen und notwendigen Regeln erfasst werden.
Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 15.03.2024
Ich kann Ihnen versichern: immer dort wo es in Zukunft einfacher werden kann Leistungen zu beantragen, werde ich mich politisch dafür einsetzen
Frage von Jan T. • 14.10.2023
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2024
Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass über ein mögliches Verbot der AfD nachgedacht wird.
Frage von Alexandra B. • 17.08.2023
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 17.08.2023
Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.
Frage von Katharina S. • 16.01.2023
Antwort ausstehend von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen