Annette Schavan

(...) Mit Inkrafttreten des 22. BAföG-Änderungsgesetzes im Jahr 2008 hat sich die Rechtslage im BAföG positiv für Auszubildende mit Migrationshintergrund entwickelt. Ausländische Auszubildende, die bereits langfristig aufenthaltsberechtigt sind oder lange in Deutschland leben und eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, werden auch ohne Anknüpfung an eine vorherige Mindesterwerbsdauer der Eltern nach dem BAföG gefördert. (...)

(...) Ohne genaues Wissen um geschichtliche Zusammenhänge wird man auch aktuelle Vorgänge nur schwer oder ungenau einordnen können. Ein lebendiger Geschichtsunterricht, der bei geeigneten Themen gerne auch an relevanten historischen Orten stattfinden kann, wird dazu beitragen, Interessen zu wecken und die von Ihnen beschriebene Situation zu verbessern. (...)

(...) Von den Vererbungstheorien des Herrn Sarrazin halte ich ganz und gar nichts. Bei uns hat jedes Kind, egal welcher Herkunft, eine Chance verdient. (...)

(...) die von Deutschland ratifizierte Lissabon-Konvention sieht vor, Leistungen anzuerkennen, wenn sie nicht wesentlich von den in Deutschland üblichen abweichen. Die Beweislast für das wesentliche Abweichen liegt bei der Hochschule. (...)

(...) Da mir Menschen mit den von Ihnen beschriebenen Eigenschaften und Ansichten in unserem Politik- und Wirtschaftsleben nicht bekannt sind, kann ich Ihnen keine Namen nennen. Ich kann auch nicht erkennen, dass führende Industrienationen in der heutigen Zeit "Lug und Trug" beziehungsweise "Krieg und Zerstörung" anwenden, um Staatsschulden abzubauen. (...)

(...) Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass schon für dieses Jahr Tausende Lehrstellen frei sind, Facharbeitermangel in vielen Bereichen droht und der Mangel an Pflegekräften bereits offensichtlich ist. Daraus folgt, dass sich auch die Beschäftigungschancen Älterer stark verbessern werden, weil sie in den Betrieben zunehmend gebraucht werden. (...)