Sehr geehrter Herr Bruhn,
in Beantwortung Ihrer Frage vom 1. Oktober 2011 verweise ich auf die Antwort auf die Frage von Herrn Hildebrandt vom 1. Oktober 2011.
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Margit Preißler
Büroleiterin
Sehr geehrte Frau Pietsch,
in Beantwortung Ihrer Frage vom 1. Oktober 2011 verweise ich auf die Antwort auf die Frage von Herrn Hildebrandt vom 1. Oktober 2011.
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Margit Preißler
Büroleiterin
(...) Selbstverständlich werden bei jeder Reise sämtliche Optionen geprüft und es wird auf den sparsamen Einsatz von Haushaltsmitteln geachtet. Das ist auch in diesem Fall erfolgt. (...)
(...) Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wird nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes nicht vom Bund, sondern in seinem Auftrag von den Ländern ausgeführt, die hierzu die Ämter für Ausbildungsförderung (AfA) eingerichtet haben. Die Ämter entscheiden über die Förderung und haben zudem die Auszubildenden und ihre Eltern in allen Fragen der Ausbildungsförderung zu beraten. (...)
(...) Die Union bleibt mit ihrer Politik für soziale Sicherheit ein verlässlicher Partner gerade auch der Schwachen in unserer Gesellschaft. Dies hat nicht nur etwas mit verantwortungsvoller Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu tun, sondern auch zutiefst mit unserem christlichen Menschenbild. Bürgerinnen und Bürger, die auf Hilfestellungen und staatliche Zuwendungen angewiesen sind, werden sie auch weiterhin erhalten - egal ob bei Grundsicherung und Sozialgeld, ob bei den Zuschüssen für die Rentenkassen oder im Bereich der Behindertenhilfe. (...)
(...) Der Missbrauch an der Odenwaldschule ist durch nichts zu entschuldigen. Und richtig ist auch: diese Taten haben die Reformpädagogik diskreditiert. (...)