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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bereits seit 1983 sind auf Renten und Versorgungsbezüge Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen. Bis zur Gesundheitsreform 2004 wurden jedoch Versorgungsbezüge je nach Auszahlung unterschiedlich behandelt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.12.2018

(...) 1. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist eine Chance für die betroffenen Reviere für einen nachhaltigen Aufbruch in eine klimaneutrale Industriegesellschaft. Der Strukturwandel ist in allen Braunkohlerevieren auch ohne klimapolitisch motivierte Eingriffe seit Jahrzehnten im Gang. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.11.2018

(...) Für mich gilt aber: Wir dulden keine Straftaten. Wenn deutsche Staatsbürger diese begehen, müssen sie konsequent mit der ganzen Härte des deutschen Strafrechts verfolgt und verurteilt werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.11.2018

(...) Aufgaben die Bundeswehr eigentlich (nicht) eingesetzt werden soll, welche Fähigkeiten, welches Material und Personal sie dafür benötigt und wie dies entsprechend finanziell heruntergebrochen werden muss. Die strukturellenDie strukturellen Probleme bei der Bundeswehr mit immer mehr Geld zuzuschütten unserer Sicht der falsche Weg. (...)

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