Wird Ihre Partei dafür sorgen, dass Daten zur Lage minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr künftig mindestens einmal im Jahr ausgewertet und veröffentlicht werden?
Sehr geehrte Frau Hennig,
zur Lage minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr werden bisher keine Daten ausgewertet und veröffentlicht, obwohl sich diese Verpflichtung aus den Schutzpflichten der UN-Kinderrechtskonvention und ihres ersten Zusatzprotokolls ergibt und diese Daten vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes von Deutschland eingefordert wurden. Hierzu zählen Daten zu sexuellem Missbrauch, Unfällen, Gesundheit inkl. psychologische Gesundheit, physischer und psychischer Gewalt (inkl. Mobbing), Suiziden, Drogenmissbrauch, politischem Extremismus, vorzeitigem Abbruch oder Kündigung etc.
Alle Informationen dazu finden Sie unter www.unter18nie.de.
Wir freuen uns auf Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Unter 18 nie!
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Schutz von minderjährigen Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist von großer Bedeutung und wird bereits durch strenge Vorgaben sichergestellt. Die Einhaltung dieser Regelungen wird von der Bundeswehr sehr genau überwacht, und es gibt klare Mechanismen zur Kontrolle und zum Umgang mit möglichen Verstößen.
Nach den Berichten der Wehrbeauftragten sind ihr trotz zahlreicher Gespräche keine überproportionalen Fälle von Entgleisungen bekannt. Selbstverständlich ist jeder einzelne Vorfall einer zu viel, und es gilt, bestehende Schutzmechanismen weiter zu stärken. Deshalb setze ich mich auch mit Nachdruck für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ein. Eine regelmäßige Veröffentlichung spezifischer Daten zur Lage minderjähriger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist jedoch derzeit nicht vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Hennig, MdB
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