Ich würde gerne wissen, was Sie in Sachen Tierschutzgesetze geplant haben?
Liebe Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema Tierschutz. Damit sind Sie bei mir als Tierschutzbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion genau richtig, denn ich setze mich im Rahmen meines Amtes mit Nachdruck für die Verbesserungen des Tierschutzes auf Bundesebene ein. Aktuell steht in diesem Zusammenhang die Überarbeitung des Tierschutzgesetzes an. Die Bundesregierung hat nun kurz vor der Sommerpause einen abgestimmten Gesetzentwurf vorgelegt, der nach der Sommerpause zur weiteren Bearbeitung an den Bundestag übermittelt werden wird. So viel vorweg: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert. Wenn der Gesetzentwurf im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion, zu denen auch ich gehören werde, deshalb einige Punkte nochmals diskutieren und sich dafür einsetzen, möglichst viel für den Tierschutz zu erreichen und gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen. Dafür ist es sehr hilfreich, viele Menschen wie Sie hinter uns zu wissen, die die öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses sehr wichtige Thema lenken.
Herzliche Grüße,
Anke Hennig, MdB
Weitere Fragen an Anke Hennig
ich unterstütze den Protest sehr wohl. Leider konnte ich urlaubsbedingt nicht vor Ort ein. Als Bundes- und Kreistagsabgeordnete habe ich viele Hintergrundgespräche auf Bundes-, Landes- und Kreisebene geführt.
Wir haben in letzter Zeit einige wichtige Reformen im Familien- und Kindschaftsrecht entschieden
Besonders in Anbetracht des drohenden Klimawandels und den damit einhergehenden Problematiken und Schrecken ist klar, dass wir die Fakten akzeptieren und uns von wissenschaftlichen Erkenntnissen leiten lassen müssen, um die notwendigen Veränderungen einzuleiten.
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt nachdrücklich die Terrorangriffe der Hamas auf Israel und betont das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig sind wir besorgt über die Auswirkungen des Konflikts auf die palästinensische Bevölkerung.