Anjes Tjarks

(...) was sagen Sie zur Bewertung des Olympia-Referendums durch den Rechnungshof? Darin heißt es u.a.: „Zum Zeitpunkt des Bürgerschaftsreferendums am 29. (...)

(...) ich bin kein Hamburger, doch mich verbinden nicht nur liebe Verwandte mit der Freien Hansestadt Hamburg, sondern Hamburg ist für mich der Inbegriff von Freiheit, Bürgerrechten, die Heimat Helmut Schmidts und last but not least, die schönste Stadt der Welt. Immer wenn in Deutschland über eine direkte Demokratie in Form einer Volksabstimmung vergleichbar dem Schweizer Vorbild diskutiert wurde, warfen deren Gegner ein, dass sich ein solches System in einem ungleich größeren Land wie der Bundesrepublik, nicht umsetzen ließe. Das mag richtig sein? (...)

(...) das Treiben der Grünen zur geplanten Verfassungsänderung entsetzt mich. (...) Bürgerschaft und Senat (Gewaltenteilung interessiert wohl auch nicht so) sollen Iniativen der Volksgesetzgebung an sich reißen und dem Referendumsverfahren unterordnen dürfen. (...)

(...) Warum unterstützen sie eine Verfassungsänderung die die beispielhafte direkte Demokratie in Hamburg aushebelt? Das beantragte Verfahren für „Bürgerschaftsreferenden“ unterwandert von BürgerInnen initiierte Volksabstimmungen und lässt keine Gegenvorschläge zu. Die Eile und Weise, in der SPD, CDU mit Ihrer Unterstützung Bürgerschaftsreferenden ohne Beteiligung der BürgerInnen durchdrücken wollen, ist undemokratisch und diesem Instrument nicht würdig. (...)