Frage von Norbert T. • 10.05.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 12.05.2009
Sehr geehrter Herr Tuschen,
Fragen an Herrn Schaaf richten Sie bitte an ihn.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schmidt MdB
Frage von Rolf S. • 21.03.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 24.03.2009
(...) Ängste vor einer "flächendeckenden Ausforschung von Computern" halte ich aber weiterhin für unbegründet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur Online-Durchsuchung (1 BvR 370/07) klar abgesteckt, wann, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Form Regelungen zu Online-Durchsuchungen verfassungsrechtlich zulässig sind. (...)
Frage von Anja M. • 24.02.2009
Antwort ausstehend von Andreas Schmidt CDU
Frage von Roland L. • 18.02.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 02.03.2009
(...) Selbstverständlich darf die angestrebte gesetzliche Regelung nicht allein von Kostengesichtspunkten geprägt sein. Ich halte es aber für einen richtigen Schritt, wenn durch den Gesetzgeber jetzt selbst klare Regeln für die Verständigung im Strafverfahren aufgestellt werden. Dem Vorwurf der Mauschelei im Beratungszimmer kann am ehesten durch ein transparentes Verfahren auf gesetzlicher Grundlage begegnet werden. (...)
Frage von Silvie R. • 07.02.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 03.03.2009
(...) Allgemein ist das Ziel, den Schutz von Opfern von Straftaten weiter zu verbessern sehr ehrenwert ist. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 03.02.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 02.03.2009
Sehr geehrter Herr Gobsch,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Februar 2008 bezüglich einer militärischen
Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle.