Jan Kopetzky
(...) Die vorgetragenen Einwände gegen eine Absenkung der Einspeisevergütung für PV-Anlagen sind mir seit Jahren bekannt. Trotz der Absenkungen in den Jahren 2010 und 2011 hatten wir jeweils einen Rekordzubau (jeweils 7500 MW) in Deutschland zu verzeichnen. (...)
(...) In den letzten Wochen hatte ich den Eindruck, dass weniger Aufklärung und Information die Agenda der Medien bestimmt hat, sondern der Wille zum Sturz des Bundespräsidenten. Falls Chefredakteure Politik machen wollen, dann sollten sie ein Mandat anstreben und sich Wahlen stellen. (...) Sicher hätte Christina Wulff schneller und umfassender agieren können, um die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften. (...)
(...) Mit der Bedarfsplanung muss nun nicht mehr nur Überversorgung reguliert, sondern in strukturschwachen Regionen auch eine Unterversorgung abgewandt werden. Darum werden mit dem Versorgungsstrukturgesetz die Instrumente der Bedarfsplanung stärker regionalisiert und flexibilisiert. Anstelle starrer zentraler Vorgaben sollen Regelungen gelten, die auf die Bedingungen vor Ort eingehen. (...)
(...) Kritisch am gegenwärtigen Verhalten der Banken sehe ich, wie sie ihre grundlegende Aufgabe, der Kreditversorgung der Wirtschaft nicht in vollem Umfang nachkommen. In regelmäßigen Gesprächen mit den einzelnen Banken machen wir immer wieder unsere Haltung klar. (...)
(...) Ich habe am 29.09.2011 für eine Ertüchtigung des Euro-Stabilisierungsfonds EFSF und der Ausweitung der Kontroll- und Zustimmungsrechte des Deutschen Bundestages in dieser Angelegenheit gestimmt. Eine Transferunion innerhalb der Europäischen Union stand nicht zur Abstimmung und wird von mir auch nicht unterstützt. (...)
(...) meine nochmalige Nachfrage am 11.07.2011 im Jobcenter Dresden hat folgendes ergeben: Eine genaue Auskunft zu den Plätzen (Anzahl der freien Stellen, deren Art etc.) der "Bürgerarbeit" kann Ihnen nur Ihre zuständige Kundenbetreuerin geben. (...)