DIE LINKE im Bundestag
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Im Cum Ex-Skandal um die Warburg Bank sind noch viele Fragen offen.
Gerade als kleine Gruppe mit nur zehn Abgeordneten ist es für uns wichtig, unsere Kräfte gezielt einzusetzen.
Sexuelle Bildung ist wichtig, weil sie Kindern hilft, sich selbst zu verstehen, Grenzen zu erkennen und respektvoll mit anderen umzugehen. Das stärkt sie in ihrer persönlichen Entwicklung und schützt sie vor Übergriffen. Wer dies pauschal als „Indoktrination“ oder „Umerziehung“ diffamiert, schadet letztlich den Kindern selbst.
Wir stellen uns als Partei gegen die aberwitzigen Forderungen Trumps, der erwartet 5% des BIP für Rüstung auszugeben. Wir gehen aber noch weiter und kritisieren das 2%-Ziel der Nato.
Leider sind wir als sehr junge Partei noch nicht dazu in der Lage, überall Direktkandidaten zur Wahl zu stellen
Es ist ein Problem, dass die AfD in Umfragen bei bis zu 20% steht. Allerdings liegt der Aufschwung dieser Partei auch an der Politik der letzten Jahre, die sich einer sachlichen Auseinandersetzung verwehrt hat. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit bzw. die Bestrebungen von AfD-Verboten sind ein Fortführen dieser Politik, die sich nicht traut, der AfD selbstbewusst entgegenzutreten.
