Alexander Ulrich

Wenn dies zu einem nachhaltigen Frieden beiträgt und die Alternative darin besteht, dass der Krieg noch jahrelang fortgesetzt wird, sollte die Ukraine in Erwägung ziehen, einzelne Gebiete abzutreten. Die oberste Priorität muss sein, das Sterben zu beenden! Zu diesem Zweck müssen beide Seiten Kompromissbereitschaft zeigen.

Ihre Enttäuschung ist verständlich, allerdings bitte ich auch um Nachsicht.

Wir unterstützen daher eine Herabsetzung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente in der Humanmedizin.

Das BSW setzt sich für ein Modell nach österreichischem Vorbild ein

Wir setzen uns für die Nutzung direktdemokratischer Instrumente bei Themen ein, die in der Bevölkerung von besonderem Interesse sind.