
Die Krankenversicherungspflicht gilt in Deutschland auch für Personen, die Bürgergeld empfangen. D.h. auch sie müssen Mitglied einer gesetzlichen oder privaten Krankenkasse sein.
DIE LINKE im Bundestag
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Die Krankenversicherungspflicht gilt in Deutschland auch für Personen, die Bürgergeld empfangen. D.h. auch sie müssen Mitglied einer gesetzlichen oder privaten Krankenkasse sein.
die Gruppe BSW steht nicht an der Seite mörderischer Diktatoren und verurteilt den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine aufs Schärfste.
Beide Seiten sollten einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen, und ein unparteiisches internationales Gremium sollte die Verhandlungen moderieren, um faire Diskussionen zu gewährleisten.
Beim BSW kommt es uns nicht primär darauf an aus welcher Partei jemand zu uns stoßen möchte. Wichtig sind die Inhalte, welche die Person vertritt und ob sie die Werte des BSW teilt.
Wir sind dagegen der Meinung, dass eine Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss und damit ausschließlich öffentlich finanziert werden sollte. Leider waren die Mitglieder unserer Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden.
Wir setzen uns vehement für eine deutliche Verbesserung der Situation für Rentnerinnen und Rentner ein und befürworten eine umfassende Reform des Rentensystems nach dem österreichischen Modell