Fragen und Antworten
Die exakte Preiserhöhung wollen die Verkehrsminister*innen der Länder, bei denen die LINKE leider kaum vertreten ist, auf ihrer nächsten regulären Konferenz im Oktober diskutieren.
Solange der also Krieg andauert, werden Ukrainerinnen und Ukrainer hier rechtmäßig bleiben können - und dann können sie auch arbeiten, in Ausbildung gehen, studieren, aber wenn nötig auch Sozialleistungen und Unterstützung in Anspruch nehmen.
Ich teile Ihr Anliegen, dass die Konsequenzen für die medizinische Forschung im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden sollten.
Ein Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu möglichen illegalen Machenschaften der Republik Aserbaidschan zur Beeinflussungen von Abgeordneten müsste daher gegenwärtig von mindestens 184 Bundestagsabgeordneten befürwortet werden. Ein entsprechendes Quorum ist bisher nicht zustande gekommen.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
---|---|---|---|---|
Mitglied des Kuratoriums (ab 29.05.2024) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 12.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 12.07.2024 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Stiftung der Freunde der Hauptstadtzoos Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes (ab 21.09.2023) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 23.10.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 23.10.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Politisches Leben, Parteien, Bildung und Erziehung Land: Deutschland | Inge-Deutschkron-Stiftung Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 01.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 01.11.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Staat und Verwaltung | Freunde und Förderer des Leo Baeck Instituts e.V. Frankfurt/Main Deutschland | |||
Vorsitzende des Vorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 01.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 01.11.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Staat und Verwaltung | DRK-Dialogforum e.V. Berlin Deutschland |
Über Petra Pau
Petra Pau schreibt über sich selbst:
Ich bin Jahrgang 1963. Als Ur-Berlinerin und Linke streite ich für ein soziales Europa. Meine Pro-Themen sind Bürgerrechte und Demokratie, meine Kontra-Themen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. 1998 wurde ich in Mitte-Prenzlauer Berg überraschend erstmals in den Bundestag gewählt. Seither weitere fünf Mal, jeweils erneut mit Direktmandat in meinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf. Den Bundestag habe ich aus verschiedenen Perspektiven kennengelernt: als Mitglied einer Fraktion, 2002 bis 2005 als fraktionslose Abgeordnete und seit 2006 als Vizepräsidentin des Bundestages. Das „Hohe Haus“ ist wichtig, aber nicht der Nabel der Welt. Das richtige Leben ist dort, wo Bürgerinnen und Bürger sich engagieren oder wo sie ausgegrenzt werden. Das erste ist gut, das zweite fatal. Im Zentrum linker Politik steht die soziale Frage. Sie betrifft allzu viele negativ. Die Armut nimmt zu, in einem der reichsten Länder der Welt. Das ist nicht hinnehmbar und dagegen opponiere ich. Aber es gibt weitere grundsätzliche Fragen. Vielerorts wüten Kriege, herrscht Elend, mit deutscher Beteiligung. Frieden, Abrüstung und Menschlichkeit sind das Gebot der Stunde. Hier und weltweit.