Warum hat die Gruppe Die Linke den BSW-Antrag für eine Gedenkminute im Bundestag für die in Gaza getöteten Palästinenser nicht unterstützt oder behandelt?
Das BSW hat am 11.02.2025 im Bundestag eine Gedenkminute für die in Gaza getöteten Palästinenser beantragt. Warum hat die Gruppe Die Linke diesen Antrag nicht unterstützt oder darauf reagiert?
Sehr geehrte Frau Z.,
vielen Dank für Ihre Frage. Jedoch hat es einen solchen Antrag, wie sie in hier erwähnen, nicht gegeben. Entsprechend konnten wir uns als Linke im Bundestag auch nicht zu einem solchen Antrag verhalten. Das BSW ist als Gruppe nicht berechtigt einen solchen Antrag zu stellen. Ebenso wenig Die Linke. Es gab einen Brief des BSW an die Bundestagspräsidentin mit der Forderung nach einer Gedenkminute. Das wurde jedoch nicht zur Abstimmung gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
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Vielen Dank für Ihre Nachfrage! Nach meinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag habe ich momentan keine Pläne, eine eigene Fernsehsendung zu übernehmen und dies wurde mir auch nicht angeboten. Aktuell plane ich, mich neuen Herausforderungen zu widmen und mein Engagement weiterhin in Bereichen wie Politik und gesellschaftlicher Entwicklung fortzuführen.
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