Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Antwort von Stefan Zemlicka
PIRATEN
• 19.04.2012

(...) Auch ich kann es nicht nachvollziehen warum mit zweierlei Maß (Städtisch/Privatgrundstück) gemessen wird. Auch wurde das Thema 2010 vom Essener Rat schon behandelt und die daraus entstandene Resolution zur Befreiung der lt;stronggt;Kleingärtenlt;/stronggt; von den Gebühren verabschiedet. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort von Britta Altenkamp
SPD
• 20.04.2012

(...) Auf dem sogenannten „Krippengipfel“ einigten sich Bund und Länder auf ein Ausbauprogramm, das für Nordrhein-Westfalen eine Betreuungsquote im Landesdurchschnitt von 32% vorsieht. Vereinbart wurden auf diesem Gipfel Investitionen des Bundes, der Länder und der Kommunen. (...)

Portrait von Arne Moritz
Antwort von Arne Moritz
CDU
• 02.05.2012

(...) Und was das Sparen angeht: Die CDU hat sich klar positioniert, dass bei den Themen Bildung und Kommunen nicht gespart werden soll. Und zu einer guten Bildung gehören nach meinem Verständnis auch intakte Schulgebäude und Unterrichtsräume, die auch im Winter und bei Regen genutzt werden können. Insofern kann ich Sie beruhigen, dass die CDU an dieser Stelle nicht sparen wird. (...)

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