Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 24.04.2012

(...) Mit dem Plakat "Die Sichtweise macht´s. Nicht der Anzug." haben mein Wahlkampfteam und ich genau das beabsichtigt, was Sie mit Ihrer Frage gezeigt haben: Die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen sich mit dem Spruch, hinterfragen ihn kritisch und machen sich Gedanken dazu. Denn Sie sind mit Ihrer Frage nicht allein! (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.04.2012

(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen weiterhin sehr deutlich: wir bekennen uns nach wie vor zum Vorsorgegrundsatz – Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. Bei der Abänderung des Landeswassergesetzes geht es für uns GRÜNE um einen fairen Ausgleich der Interessen von Hauseigentümer/innen und Gewässerschutz, aber auch um Verlässlichkeit für Kommunen, Handwerker/innen und eben der Eigentümer/innen und es geht nicht zuletzt um den rechtlich stets zu beachtenden Gleichbehandlungsgrundsatz. (...)

Antwort von Gabriel Heinzmann-Jiménez
PIRATEN
• 20.04.2012

(...) 30.000€), wodurch beide Steuern unterligen - Gewerbesteuer für Kapitalgesellschaften könnten erhöht werden, um Einnahmereihen aufzubessern (25% auf 30%). Hierdurch wird die lt;stronggt;Zentralisierung des Geldeslt;/stronggt; minimiert, bei denen die bereits zu viel Geld erwirtschaftet haben. Das Stichwort ist hier: Umverteilung (...)

Portrait von Markus Herbert Weske
Antwort von Markus Herbert Weske
SPD
• 19.04.2012

(...) zunächst einmal muss ich Ihnen mitteilen, dass ich vor zwei Jahren den Landtagswahlkreis 40 leider nicht gewinnen konnte, daher kein Abgeordneter der 15. Legislaturperiode war und nicht an der von Ihnen angesprochenen lt;stronggt;Erhöhung der Abgeordnetenbezügelt;/stronggt; zwecks Erhöhung der Einzahlung in das Versorgungswerk um diesen Betrag beteiligt war. (...)

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