Frage von Dorothee L. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU
Frage von Dirk J. • 06.09.2023
Antwort von Christian Berger CDU • 13.09.2023
Die Prüfung einer Partei auf Rechtstaatlichkeit und damit die Einhaltung aller Gesetze, ist ein möglicher Weg. Ich würde ihn aufgrund der vielen "Verfehlungen" der AfD auch unterstützen.
Frage von Stefan S. • 06.09.2023
Antwort von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2023
Alle Demokrat*innen sind aufgefordert, sich entschieden gegen die AfD zu stellen.
Frage von Ralph M. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Dennis Maelzer SPD
Frage von Sascha M. • 06.09.2023
Antwort von Bastian Hartmann SPD • 11.12.2024
Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, welche auf ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollte.
Frage von Quoc Bao H. • 06.09.2023
Antwort von Julia Kahle-Hausmann SPD • 15.09.2023
In diesem Sinne muss jeder Demokrat, ob Politiker oder nicht, sich fragen, was er oder sie selbst zum Gelingen der Demokratie beitragen kann. Ich betrachte dieses Einstehen für die Demokratie und gegen die Verfassungsfeinde bei weitem als erfolgreicher als ein Verbotsverfahren.