Nordrhein-Westfalen 2012-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Voussem
Antwort von Klaus Voussem
CDU
• 12.12.2015

(...) "Im Rahmen der Umsetzung der Erhaltungsstrategie für die Bundesfern- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen, bei der alle Anlagenteile des gesamten Straßenkörpers ganzheitlich betrachtet werden, wird derzeit das Entwässerungssystem an der A1 im Bereich zwischen den Anschlussstellen Nettersheim und Blankenheim in Abstimmung mit der zuständigen Wasserbehörde überprüft. Hierbei wird auch die Versiegelung im Mittelstreifen berücksichtigt. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 31.12.2015

(...) Das Landesministergesetz nimmt in seiner Regelung der Amtsbezüge der Ministerinnen und Minister Bezug auf die jeweiligen monatlichen Grundgehaltssätze für Beamte der Besoldungsgruppe B 11 in der Fassung des Übergeleiteten Besoldungsgesetzes NRW. (...)

Portrait von Christina Schulze Föcking
Antwort von Christina Schulze Föcking
CDU
• 08.09.2016

(...) Es ist richtig, dass wir als CDU einen Sachkundenachweis gefordert haben. Allerdings soll dieser Sachkundenachweis nicht für alle fachfremden Arbeitskräfte in der Landwirtschaft gelten. Er soll vielmehr ausschließlich für diejenigen Arbeitskräfte verpflichtend werden, die in der Tierhaltung tätig sind und bislang keine ausreichenden fachlichen Kenntnisse vorweisen können und nicht über die notwendigen Fortbildungen verfügen. (...)

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