Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 28.11.2011

(...) Zweifelsohne sind die unmittelbar monetären Verdienstmöglichkeiten für Ingenieure in der Privatwirtschaft gegenwärtig im Durchschnitt höher als eine Vergütung im öffentlichen Dienst. Über eine rein finanzielle Betrachtungsweise hinaus können aber auch Aspekte wie die relative Arbeitsplatzsicherheit, die Sozialleistungen und die Arbeitsbedingungen mit in die Abwägung eingebracht werden. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.11.2011

(...) Der TV-L ist das Ergebnis der Verhandlungen der Tarifgemeinschaft der Länder und der Gewerkschaften und daher bundesweit einheitlich gültig. Als Landeswissenschaftsministerin habe ich auf diesen Vereinbarungsprozess nur sehr begrenzte Einflussmöglichkeiten. (...)

Portrait von Wolfgang Zimmermann
Antwort von Wolfgang Zimmermann
DIE LINKE
• 01.12.2011

(...) Dadurch gab es eine Mehrheit von LINKEN, CDU und FDP gegen den Antrag von SPD und Grünen und der Antrag wurde im Ausschuss abgelehnt. Dabei muss man aber hinzufügen, dass die Bundesratsinitiative ohnehin am Bundestag aufgrund der dortigen Mehrheitsverhältnisse gescheitert wäre. In einer Erklärung hat sich die Fraktion DIE LINKE noch einmal grundsätzlich mit den von SPD und Grünen vorgeschlagenen Plänen auseinandergesetzt auf die ich sie gerne hinweise ( http://www.linksfraktion-nrw.de/nc/presse/aktuell/detail/artikel/gute-arbeitsplaetze-schaffen-keinen-zweiten-arbeitsmarkt/ ). (...)

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