Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Sehr geehrte Frau Hemelt,

Sehr geehrter Herr Hemelt,

vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.

(...) Bitte wenden Sie sich an Ihre kommunalen Vertreter. (...)

(...) das Programm "Soziale Stadt" ist aus grüner Sicht ein wichtiger Baustein der Stadtentwicklungspolitik. Daher begrüße ich es sehr, dass sich auch die Stadt Rheine an dem Programm beteiligt. (...)

(...) Ich bitte um Verständnis, dass ich offensichtlich kommunale Auseinandersetzungen nicht kommentiere. (...)

(...) Allerdings müssen Kommunen hierzu obligatorisch einen Beitrag leisten (Eigenanteil). Die Finanzierung solcher Eigenanteile muß selbstverständlich in den Haushaltsplanungen berücksichtigt werden. (...)