Nordrhein-Westfalen 2010-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2012

(...) Je individueller der Verbrauch erfasst wird, desto besser können die Nutzerinnen und Nutzer ihr Verbrauchsverhalten nachvollziehen und - zum Vorteil des eigenen Geldbeutels und der Umwelt - verbessern. Wie dies aber geschieht, wird jeweils im Einzelfall im jeweiligen Mietvertrag geregelt. (...)

Portrait von Matthi Bolte
Antwort von Matthi Bolte
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.04.2012

(...) Erhöhungen der Abgeordnetenbezüge sind wohl immer in der gesellschaftlichen Debatte umstritten, jedenfalls habe ich in den Jahren, in denen ich die politische Debatte verfolge, noch nie erlebt, dass in der öffentlichen Diskussion eine Diätenerhöhung - ganz gleich, ob sie sich auf den Betrag bezog, der den Abgeordneten tatsächlich zur Verfügung steht oder auf ihre Alterssicherung - mit einem Übermaß an positiven Kommentaren versehen worden wäre. Andererseits bin ich wie ausgeführt der festen Überzeugung, dass Abgeordnetenbezüge so bemessen sein müssen, dass sie die Unabhängigkeit des oder der einzelnen Abgeordneten sichern und der Verantwortung des Amtes gerecht werden. (...)

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