Frage von Sibel K. • 18.05.2011
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
Frage von Sibel K. • 18.05.2011
Antwort von Hubert Kleff CDU • 09.06.2011
Sehr geehrte Frau Karacan,
herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Asylpolitik.
Mein Landtagskollege Wolfgang Exler hat Ihnen bereits auf die selbe Frage geantwortet, so dass ich mich seinen Ausführungen anschließe.
Frage von Sibel K. • 18.05.2011
Antwort von Theo Kruse CDU • 20.05.2011
(...) Die aktuelle Situation im Mittelmeer und hier in besonderer Weise die Flüchtlingssituation in zahlreichen nordafrikanischen Staaten verdeutlicht, wie wichtig europäische Solidarität im Umgang mit Flüchtlingen und gemischten Migrationsströmen ist. Wer verfolgt ist, hat in jedem EU-Staat Anrecht auf politisches Asyl. (...)
Frage von Carsten T. • 15.05.2011
Antwort ausstehend von Ralf Witzel FDP
Frage von Petra L. • 13.05.2011
Antwort ausstehend von Horst Becker Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Petra V. • 12.05.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 19.05.2011
(...) Die Inhalte des neuen Tariftreuegesetzes werden zurzeit formuliert und noch vor der Sommerpause in 1. Lesung ins Plenum eingebracht werden. (...)