(...) Ja ich werde mich für einniedersächsisches Informationsfreiheitsgesetz einsetzen. (...)
(...) In der Region wurde die Entscheidung für Hochflur getroffen.Als Grüne waren uns die Mehrkosten von NF wohl bewusst.Meike Schümer hat dies ja bestätigt. Das NF zu Beginn des Baus teurer wäre, war uns immer klar und haben dies kommuniziert.Wir wollten die NF Version als Parallellösung zu HF , es war nie eine entweder oder Frage.Auf lange Sicht gesehen wäre es aber günstiger geworden und Hannover hätte eine flexiblere modernen Stadtbahn im Westen bekommen.Nun ist der Westen d. (...)
(...) ich teile Ihre Einschätzung, dass der Geldpolitik eine zentrale Bedeutung innerhalb der Wirtschafts- und Finanzpolitik und im konstitutionellen Gefüge einer Gesellschaft insgesamt zukommt. Nicht ohne Grund wurde der institutionellen Ausgestaltung der Geldpolitik auf europäischer Ebene, gerade auf Betreiben der deutschen Bundesregierung, ein hoher Stellenwert eingeräumt. Das harte ordnungspolitische Mandat der Europäischen Zentralbank unterscheidet sich deutlich vom Mandat anderer Zentralbanken und ist ein großer Erfolg deutscher Ordnungspolitik. (...)
(...) Das gesamte Verkehrskonzept muss grundlegend verändert werden. Und in diesem Zusammenhang ist der Fahrradverkehr ein Teil, wenn auch sicher ein durchaus bedeutsamer. (...)
Zu 1: DIE LINKE ist als ökologisch orientierte Partei sehr daran interessiert, mehr Leute zum Umstieg auf das Fahrrad zu bewegen.
(...) Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) plant gemeinsam mit der Region Hannover, dem Zweckverband Großraum Braunschweig und den Verkehrsunternehmen die Einführung eines eigenständigen, so genannten „Niedersachsen-Tarifs". Ziel ist, dass Kunden den Nahverkehr in ganz Niedersachsen einschließlich der Länder Bremen und Hamburg mit nur einem Fahrschein nutzen können. (...)