(...) Hierzu muss zu allererst Hartz IV abgeschafft werden und stattdessen eine Grundsicherung eingeführt werden, von der das Leben und der Alltag ohne Sorgen bestritten werden kann. (...)
(...) mit Arbeitsvertrag) und Nutzung weiterer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Wenn man alle Mittel für Erwerbslose zusammenführt (ALG II, Aufwandsentschädigung und Sozialversicherungsbeiträge bei Ein-Euro-Jobs, vor allem aber die an Maßnahmeträger gezahlten Gelder, Kosten der Unterkunft), lassen sich mit wenig Mehraufwand tariflich bezahlte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze finanzieren. Der Bedarf für entsprechende Beschäftigungen, die der Markt nicht bedient, ist riesengroß. (...)
(...) Natürlich ist mir bekannt, dass die Friesen eine anerkannte Minderheit mit EU-Rechten sind. Ihre Frage war aber im Kern eine andere, nämlich ob ich daraus - mit Ihnen konform gehend - die Aufhebung der "5-Prozent-Klausel" für die Partei der Friesen ableiten würde. (...)
(...) Wir wollen den Höchststeuersatz wieder auf über 50 Prozent anheben und im Gegenzug soziale Leistungen wie ALG-II kurzfristig auf mindestens 420,-- Euro erhöhen, um allen Menschen eine materiell einigermaßen ausreichende Lebensgrundlage zu geben. (...) Die Linke tritt dafür ein, zentrale Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge (Strom, Post, Bahn etc.) zu vergesellschaften bzw. (...)
Hallo Herr Dawe,
(...) die Risiken und Chancen der Gentechnik haben mit dem Bienensterben in Deutschland nichts zu tun. Das augenblickliche und das für nächstes Jahr erwartete Sterben vieler Bienenvölker wird durch die Varroa-Milbe ausgelöst. (...)