Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Frage von Tore G. • 13.01.2008
Portrait von Remmer Hein
Antwort von Remmer Hein
SPD
• 14.01.2008

(...) insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels und dem Anstieg der Meeresspiegel sind unsere Deiche nur dann sicher, wenn sie weiter erhöht und verstärkt werden. Es ist mir nicht bekannt, in welchem Maße derzeit unsere Nachbarstaaten im Einzelnen in die bisherigen und zukünftigen Planung eingezogen sind. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 18.01.2008

(...) Natürlich darf es nicht sein, dass intelligente Kinder mangels Finanzkraft der Eltern nicht vernünftig gefördert werden. Die SPD im Landkreis Peine will Kindern aus einkommensschwachen Familien helfen und hat für 2008 ein Programm zur finanziellen Unterstützung von Schulübergängern entwickelt. Nicht berücksichtigt dabei sind allerdings die Fahrtkosten für Schüler der Oberstufen. (...)

Antwort von Elke Kentner
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2008

(...) die ursprüngliche Intention der Lockerung des Ladenschlussgesetzes am Sonntag für Tourismus-Standorte war es, dem Tagestouristen den Kauf von Souvenirs und dem frisch anreisenden Urlauber die Füllung seines Kühlschranks zu ermöglichen. (...) Ich bin eindeutig gegen diese Entwicklung, weil die zusätzliche wirtschaftliche Belastung für kleine und mittlere Betriebe nicht zu bewältigen ist. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 16.01.2008

(...) Die rechtliche Klärung bleibt aber abzuwarten. Die Stadt Peine, allen mit Bürgermeister Kessler hat aber bereits Bestrebungen unternommen, die hiesige Innenstadt attraktiver zu machen. Mit den geplanten Investitionen in der Peiner Fußgängerzone (City-Galerie) werden wir einen ersten Schritt in Richtung Stärkung des Einzelhandelsstandortes machen. (...)

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