Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.12.2007

(...) Auf allen Ebenen. Ich bin der Überzeugung, hätte es den deutsch-französischen Motor vor gut 50 Jahren nicht gegeben, wären wir europapolitisch heute nicht dort, wo wir jetzt stehen. Dem Willen der meisten Franzosen und der Mehrheit der Deutschen ist es zu verdanken, dass langfristige Verträge abgeschlossen wurden, die ein gemeinsames Ziel hatten, es sollte nie wieder Krieg zwischen diesen Ländern geben. (...)

Antwort von Manfred Kuhlmann
SPD
• 23.12.2007

(...) Ich finde deutsch-französische Städtepartnerschaften sehr wichtig, wie ich Städtepartnerschaften zwischen verschiedenen Ländern überhaupt sehr wichtig finde. (...) Ich selbst war in meiner Schülerzeit an einem Schüleraustausch mit einer englischen Stadt beteiligt und habe vor ein paar Jahren im Rahmen einer Städtepartnerschaft die polnische Partnerstadt Thorn der Stadt Göttingen besucht. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 08.01.2008

(...) Die Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit unserer Schülerinnen und Schüler stand dabei für mich im Mittelpunkt. Dabei ist jedoch nicht nur wichtig, dass Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen, sondern dass solche Angebote vorhanden sind, die den Wünschen und Fähigkeiten unserer Absolventen entsprechen. Daher freue ich mich über das deutlich gewachsene Interesse von Jugendlichen für technisch-naturwissenschaftliche Berufe, welches die IdeenExpo in Hannover anschaulich gezeigt hat. (...)

Portrait von Daniela Göbel
Antwort von Daniela Göbel
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.12.2007

(...) Eine Regierung ist nur dann zur Informationsarbeit berechtigt, wenn ihr eine gesamtstaatliche und insbesondere schützende Aufklärung zukommt - beispielsweise Warnungen vor verunreinigte Lebensmitteln. Wenn eine Behörde jedoch einen Link veröffentlicht, der sich auf eine bestimmte politische Position bezieht (A22 - ja oder nein?), ist das etwas ganz anderes und verstößt tatsächlich gegen das Neutralitätsgebot. Besondere Zurückhaltung ist im nahen Vorfeld der Landtagswahlen geboten. (...)

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