Hessen 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Florian Rentsch
Antwort von Florian Rentsch
FDP
• 17.11.2015

(...) Die Nutzung der ehemaligen US-Liegenschaft „American Arms Hotel“ als Unterkunft für Flüchtlinge wird nun zeitnah umgesetzt werden. (...) Die Liegenschaft soll als Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung ertüchtigt werden und könnte voraussichtlich Mitte Dezember bezugsfertig sein. (...)

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 02.10.2015

(...) Nach Rücksprache mit der SEG scheitert eine dauerhafte Nutzung des American Arms Hotels als Flüchtlingsunterkunft neben der ungeklärten Altlastenfrage an bauordnungsrechtlichen (z.B. Brandschutz, Schallschutz und energetischer Zustand) und bauplanungsrechtlichen (Art der baulichen Masse) Fragen. Zudem soll der von der Stadt Wiesbaden auf dem Gelände geplante zukünftige Wohnungsmix auch einen wichtigen Beitrag leisten, der angespannten Wohnungsmarktsituation in Wiesbaden Rechnung zu tragen. (...)

Portrait von Clemens Reif
Antwort von Clemens Reif
CDU
• 27.08.2015

(...) vielen Dank für Ihren sehr umfangreichen Fragenkatalog zu kleinen und mittelständischen Unternehmungen, die des Russlandembargos in finanzielle Schwierigkeiten geraten können. (...) Was die Landesbürgschaften betrifft, so kann ich Ihnen versichern, dass alle Unternehmen die in Schwierigkeiten geraten, das Instrument der Landesbürgschaft in Anspruch nehmen können. (...)

Portrait von Karin Müller
Antwort von Karin Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2015

(...) Mit der Veröffentlichung der Biografie" Der Fall Reinefarth: Eine biografische Studie zum öffentlichen und juristischen Umgang mit der NS-Vergangenheit", fiel ein Schlaglicht auf das Westerland. Heinz Reinefarth war 1944 als SS-General beim Warschauer Aufstand beteiligt und von 1951 bis 1963 Bürgermeister von Westerland. (...)

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