Hamburg Wahl 2020 - Fragen & Antworten

Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 04.02.2020

(...) Die bisweilen als „Bettel-Ampeln“ bezeichneten Ampelanlagen geben in der Tat für den Fuß- und Radverkehr teilweise nur auf Anforderung Grün. Allerdings – und das ist entscheidend - erfolgt die Schaltung nicht nur für sie bedarfsorientiert, sondern auch für alle anderen Verkehrsteilnehmergruppen. Grünzeit wird also nur zur Verfügung gestellt, wenn hierfür tatsächlich eine Nachfrage vorhanden ist. (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort von Annkathrin Kammeyer
SPD
• 19.02.2020

(...) die Bedeutung und der Anteil von Fußgängern und Radfahrenden hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Dem müssen wir auch in der Gestaltung unseres öffentlichen Raums gerecht werden. Unser Anliegen als SPD ist es, allen Verkehrsteilnehmenden gleichberechtigt entgegenzukommen. (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort von René Pönitz
PIRATEN
• 27.01.2020

(...) Die Piratenpartei Hamburg bekennt sich im Wahlprogramm klar für die Vorfahrt für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr. Auch wenn wir diese lästigen Bettel-Ampeln im Wahlprogramm nicht explizit erwähnen, so bin ich vollkommen bei Ihnen: diese sind auch mir ein Dorn im Auge - sowohl für Menschen zu Fuß als auch auf dem Fahrrad. (...)

Frage von Uwe D. • 26.01.2020
Antwort von Verena Blix
SPD
• 03.02.2020

(...) Als ausgebildete Verwaltungsbeamtin bin ich vom Gebot der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung geprägt und überzeugt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Prinzipien bei von Polizisten womöglich begangenen Straftaten nicht funktioniert. Die Gewaltenteilung soll die unabhängige Verfolgung sicherstellen, weshalb ich den Vorteil einer weiteren Institution nicht erkennen kann. (...)

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