Frage an Sören Schumacher von Andreas M. bezüglich Verkehr
Was gedenken Sie gegen die Bettel-Ampeln zu unternehmen und die entfernten Zebrastreifen an den Ampeln, um die Verkehrssicherheit der Fußgänger wiederherzustellen?
Was um die Sicherheit für Fußgänger zu Gewährleisten, die durch die hohe Zahle der Falschparker entstehen. Hierbei spreche ich besonders das Parken auf Gehwegen, in Kurven und Spielstraßen an. Als Fußgänger ist es oft nur schwer die Straßenseite zu wechseln, mit Kinderwagen oder Rollator sogar unmöglich. Dieses Phänomen existiert nicht erst seit gestern sondern seit Jahrzehnten in Hamburg. Eine unzureichende Anzahl von Parkplätzen ist keine Entschuldigung sondern eine billige Ausrede.
Sehr geehrte Herr M.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.
Die bisweilen als „Bettel-Ampeln“ bezeichneten Ampelanlagen geben in der Tat für den Fuß- und Radverkehr teilweise nur auf Anforderung Grün. Allerdings – und das ist entscheidend - erfolgt die Schaltung nicht nur für sie bedarfsorientiert, sondern auch für alle anderen Verkehrsteilnehmergruppen. Grünzeit wird also nur zur Verfügung gestellt, wenn hierfür tatsächlich eine Nachfrage vorhanden ist. Für den Kraftfahrzeugverkehr erfolgt diese Nachfrage durch in die Fahrbahn verlegte Anforderungsschleifen, Fußgänger und Radfahrer müssen einen Taster betätigen. Eine Benachteiligung von Fußgängern und Radfahrern, gar ein ‚Betteln um Grün‘ kann ich hier nicht erkennen. Auch die Verkehrssicherheit sehe ich nicht eingeschränkt. Im übrigen erfolgt an immer mehr dieser Anlagen für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer eine automatische Erkennung der Nachfrage. An der Ampel installierte Wärmebildkameras erkennen den Bedarf, sodass kein Taster betätigt werden muss, sondern automatisch auf Grün geschaltet wird.
Ihre Beschwerde über Falschparker kann ich nur unterstützen. Wie Sie ganz richtig schreiben, kann das Fehlen von Parkplätzen nicht als Entschuldigung dafür herangezogen werden. Ich würde sogar noch einen Schritt weitergehen und die Selbstverständlichkeit hinterfragen, mit der viele Autofahrer davon ausgehen, dass ihnen für das Parken ihrer Fahrzeuge öffentlicher Grund unentgeltlich zur Verfügung zu stehen hat. Doch zurück zum Falschparken. Wir setzen seit 2019 allein 100 zusätzliche Angestellte im Polizeidienst ein, die die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen weiter erhöht und Ordnungsverstöße im öffentlichen Raum ahnden. Ihre Arbeit ist eine wichtige Ergänzung zu den ohnehin in den Stadtteilen präsenten und jederzeit ansprechbaren Bürgernahen Beamten.
Darüber hinaus wollen wir auch in den 2020er Jahre die erfolgreiche Einstellungsoffensive bei der Polizei - seit 2016 sind mehr als 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazugekommen - fortsetzen und insgesamt eine Zahl von rund 1.000 Polizistinnen und Polizisten erreichen. Ob das alles reicht, wird sich zeigen. Klar ist aber, dass wir dieses hamburgweite Problem im Blick behalten.
Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher
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Nein
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