Hamburg Wahl 2015 - Fragen & Antworten

Alexander Grupe
Antwort von Alexander Grupe
Die PARTEI
• 15.02.2015

(...) Insofern schon einmal vielen Dank für Ihren Hinweis! Bis wir an der Macht sind und die ersten Umbauen beginnen, haben wir noch Zeit, unsere Pläne entsprechend anzupassen (indem wir entweder Rahlstedt mit eigenen Haltestellen versehen oder Rahlstedt einfach ausgemeinden, damit wir nicht aufwändig den Streckennetzplan überarbeiten müssen). (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 12.02.2015

(...) Aber für uns alle gilt die Hamburger Verfassung und die in ihr verankerte parlamentarische Demokratie. Es gibt das Recht, an Wahlen teilzunehmen und dadurch die Zusammensetzung der Bürgerschaft zu beeinflussen, aber keine Wahlpflicht. Wer an der Wahl nicht teilnimmt, mag dafür gute Gründe haben, aber daraus kann kein Anspruch abgeleitet werden, etwa Plätze im Parlament unbesetzt zu lassen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.02.2015

(...) Die Bürgerschaft hat 2013 darüber hinaus eine allgemeine Informations- und Motivationskampagne beschlossen, die die Hamburgerinnen und Hamburger motivieren soll, ihr Wahlrecht zu nutzen. Diese Kampagne wurde auch für die anstehende Wahl zur Bürgerschaft 2015 fortgesetzt. (...)

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