Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 16.02.2011

(...) Selbst wenn die Kräfteverhältnisse knapper ausfallen würden: die Sozialdemokratie in Hamburg und besonders der durch die Agenda 2010 Politik ausgewiesene Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz würde unter keinen Umständen eine Koalition mit den LINKEN befürworten oder auch nur eine Tolerierung akzeptieren. (...)

Antwort von Carmen Wilckens
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) ich habe Ihren Hinweis auf die gefährliche Situation am Schluchtweg an das zuständige Polizeikommissariat weitergeleitet - siehe unten. Sobald wir die Wahlen hinter uns haben, kann ich mit hoffentlich hohem Stimmenanteil der GRÜNEN im zuständigen Ausschuss weitere Schritte anregen. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 17.02.2011

(...) Als Mitglied des zuständigen Regionalausschusses kenne ich die Diskussion um die Schulwegsicherung der Albert-Schweitzer-Schule, die wir mehrfach geführt haben. Meines Erachtens ist mit der Kombination aus dem neuen Kreisel, dem absoluten Halteverbot im Schluchtwegs und der Bedarfsampel an der Wellingsbüttler Landstraße ein gutes Schutzangebot für einen sicheren Schulweg vorhanden. (...)

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