Hamburg 2015-2020 - Fragen & Antworten

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 15.02.2016

(...) Zunächst einmal muss man feststellen, dass es darin nicht um das geht, was klassischerweise unter ÖPP im Fernstraßenbau verstanden wird. Es geht ja vielmehr darum, wie sich eine mögliche Bundesfernstraßengesellschaft finanzieren soll. Behauptet wird, dass sie Kredite nicht zu den günstigeren Konditionen aufnehmen können soll, wie sie üblicherweise der öffentlichen Hand gewährt werden. (...)

Portrait von Astrid Hennies
Antwort von Astrid Hennies
SPD
• 31.08.2016

(...) Mir ist es dabei – wie auch dem Hamburger Senat – besonders wichtig, dass die Beeinträchtigungen, die für die Hamburgerinnen und Hamburger durch den G20-Gipfel entstehen, so gering wie möglich gestaltet werden und die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Sorgen und natürlich auch mit ihrer Kritik, auch bereits im Vorfeld des Treffens, Gehör bekommen können. (...)

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