Gesetz zur Änderung des Hochschulrechts

Der Gesetzentwurf des Senats wurde in namentlicher Abstimmung angenommen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Finn Ole RitterFinn Ole RitterFDP10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Detlef RoockHans-Detlef RoockCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang RoseWolfgang RoseSPD Dafür gestimmt
Portrait von Andrea RugbarthAndrea RugbarthSPD Dafür gestimmt
Portrait von Monika SchaalMonika SchaalSPD7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchäferMartin SchäferSPD5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Walter ScheuerlWalter Scheuerlfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Wieland SchinnenburgWieland SchinnenburgFDP11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Frank SchiraFrank SchiraCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Hansjörg SchmidtHansjörg SchmidtSPD1 - Hamburg - Mitte Dafür gestimmt
Frank Schmitt, MdHB, SPDFrank SchmittSPD4 - Blankenese Dafür gestimmt
Portrait von Heidrun SchmittHeidrun SchmittDIE GRÜNEN3 - Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Christiane SchneiderChristiane SchneiderDIE LINKE16 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Brigitta SchulzBrigitta SchulzSPD17 - Süderelbe Dafür gestimmt
Sören SchumacherSören SchumacherSPD16 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Jens SchwiegerJens SchwiegerSPD12 - Bramfeld - Farmsen-Berne Dafür gestimmt
Portrait von Ali SimsekAli SimsekSPD Dafür gestimmt
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer FahrradtourTill SteffenDIE GRÜNEN5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf SteinbißOlaf SteinbißSPD5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Hjalmar StemmannHjalmar StemmannCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine SteppatSabine SteppatSPD7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dafür gestimmt
Portrait von Birgit StöverBirgit StöverCDU16 - Harburg Dagegen gestimmt
Katja SudingKatja SudingFDP4 - Blankenese Dagegen gestimmt
Portrait von Heike SudmannHeike SudmannDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Urs TabbertUrs TabbertSPD Dafür gestimmt

In zweiter Lesung wurde der "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts" (Drs. 20/10491) von der SPD-Mehrheit angenommen.

Die Opposition (CDU, Grüne, FDP und Linke) stimmte dagegen.

Die Linke beantragte Änderungen am Gesetzentwurf, welche aber von der Bürgerschaft nicht angenommen wurden.

Weiterführende Links:

Stellungnahme des AStA der Universität Hamburg zum "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts"

"Reform: Hamburger Bürgerschaft verabschiedet neues Hochschulrecht" (shz)

© Bild: Jean Pierre Hintze/flickr CC BY-SA 2.0