Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort von Nebahat Güçlü
SPD
• 15.10.2009

(...) Auf unseren Wahllisten sind alle ungeraden Plätze grundsätzlich Frauen vorbehalten. Im Übrigen haben wir uns in Hamburg vehement für ein neues Wahlrecht eingesetzt, das von der Initiative Mehr Demokratie befördert wurde. Wir haben jetzt auch in Hamburg Wahlkreise, die WählerInnen können beim nächsten Mal 10 Stimmen abgeben und sie können quasi unbegrenzt Kumulieren und Panaschieren. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2009

(...) Auf Grund dieser Erfolge haben wir uns auf Bundesebene dafür eingesetzt, dass Diamorphin für diese spezielle Patientengruppe als Medikament anerkannt und damit von den Krankenkassen bezahlt wird. Dies wurde erfreulicherweise im Frühsommer dieses Jahres im Bundestag beschlossen und bedeutet eine kleine Entlastung für die Länderhaushalte, in denen die Abgabe stattfindet, denn diese hatten das Projekt bis dahin selbst finanziert. (...)

Portrait von Heinrich Langhein
Antwort von Heinrich Langhein
CDU
• 13.10.2009

(...) Auch Ihnen standen viele Termine zur Verfügung, vor allem während der Wahlperiode mit mir an einem der vielen Infotische, ins politische Gespräch zu kommen. Nunmehr lade ich auch Sie zu einem politischen Bürgergespräch am 28.10.2009, wie derzeit plakatiert, mit den Abgeordneten der Bezirksversammlung Birgit von Klinggräff und Thomas Thomsen sowie dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Bezirksfraktion in Eimsbüttel, Herrn Michael Westenberger, ein. Dieses Gespräch findet statt am 28.10.2009, 16.00 - 18.00 Uhr in der Bogenstraße 28 statt. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.10.2009

(...) Natürlich kann es nicht angehen, dass das Parken eines Pkws über der Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern steht. Fußwege, Überwege und natürlich auch Rettungswege müssen frei bleiben. Feuerwehr und Polizei versuchen immer wieder "erzieherisch" tätig zu sein, haben jedoch nur kurzweiligen Erfolg, denn der Parkdruck ist einfach zu hoch. (...)

E-Mail-Adresse