Frage an Jan Quast von Martin R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Betrifft: Falschparker und eingeschränkte Gehwege

Sehr geehrter Herr Quast,

das Falschparken in unserer Stadt vermindert zunehmend die Lebensqualität. Die Parkmoral vieler AutofahrerInnen nimmt aufgrund fehlenden Schuldbewusstseins und Unwissenheit immer weiter ab. Da in vielen Stadtteilen von Seiten der Polizei und des Ordnungsamtes leider keine Kontrollen durchgeführt werden, fühlen sich Falschparker in Ihrem Verhalten auch noch bestätigt.

Parkplatzmangel wegen zu vieler Autos kann keine Autorisierung zum illegalen Parken sein. Das geduldeten Falschparken schränkt die Lebensqualität in unserem Stadtteil nicht nur ein, sondern ist auch streßig und gefährlich.
Insbesondere in den Morgen- und Abendstunden ist unser Stadtteil für Fußgänger und insbesondere für gebehinderte Menschen schlecht passierbar. Das liegt an zugeparkten Gehwegen und Straßenecken, als Dauerparkplatz benutzte Spielstraßen (Schinkelplatz), befahren der Gehwege (durch Parken in Doppelreihen wie z.B. Wiesendamm) usw. Viele Fußwege passieren wir Fußgänger durch darauf abgestellte Fahrzeuge nur noch im Gänsemarsch.

Warum ist die ansatzweise Einhaltung der Straßenverkehrsordnung (Halten und Parken StVO §12) zum Schutz der Fußgänger und anderer nicht motorisierter Teilnehmer so schwierig? Warum steht das Parken eines Autos über der Sicherheit und Lebensqualität der Stadteilbewohner?

Ich würde gerne von Ihnen wissen, ob Ihnen diese Situation bekannt ist, und ob und wie Sie glauben, eine Verbesserung herbeizuführen und Einhaltung der Park- und Verhaltensregeln zu erlangen. Spricht aus Ihrer Sicht etwas gegen den Schutz der Gehwege duch Poller? Zudem frage ich Sie, ob Sie sich vorstellen können, für Autos zum parken freigegeben Bürgersteige wieder den Fußgängern zur Verfügung zu stellen und so die Sicherheit und die innerstädtische Lebensqualität zu verbessern.