Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Frage von Viktoria U. • 27.04.2010
Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.06.2010

(...) Die Frage der Radwegebenutzungspflicht bei vereisten Geh- und Radwegen ist nicht abschließend rechtlich geklärt. Es könnte Ihnen also passieren, dass Sie bei einer "Zuwiderhandlung" einen Bußgeldbescheid bekommen. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2010

(...) die GAL hat in der Tat der Einsetzung der Enquetekommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“ zugestimmt. In der Enquetekommission wurden viele Empfehlungen zu Themen wie „PISA-Risikogruppe senken“, „Hebung des Bildungsniveaus“ oder „Qualität von Schule verbessern“ auch mit den Stimmen der Vertreterin und des Vertreters der GAL in der Enquetekommission abgegeben. (...)

Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2010

(...) Georg Aufwertungsdruck feststellen. Das Schlagwort "Gentrifizierung" beschreibt, dass zahlungskräftige Bewohner in frei werdende Wohnungen in diesen Quartieren ziehen. Das Mitpreisniveau steigt, die Zusammensetzung der Bevölkerung ändert sich, es entsteht auch Druck auf den Mietenspiegel und somit auf die Mieten der Bestandsmieter. (...)

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