Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Frage von Frank S. • 28.04.2010
Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.05.2010

(...) 4. Der Senat hat im November letzten Jahres ein umfassendes Sparpaket in Höhe von 1,15 Milliarden Euro beschlossen. Nur ein kleiner Teil davon beinhaltet direkte finanzielle Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.02.2011

(...) Wir setzten uns dafür ein, dass die frühkindliche Bildung beitragsfrei wird und wollen dies schrittweise einführen. Es darf auch nicht vergessen werden, dass wir in dieser Legislatur zunächst das letzte Kita-Jahr beitragsfrei gemacht haben. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.05.2010

(...) Zu Ihrer vierten Frage: um das durch die Steuerausfälle der nächsten Jahre entstandene Finanzloch zu decken, hat der Senat im November letzten Jahres ein umfassendes und sozial ausgewogenes Sparpaket in Höhe von 1,15 Milliarden Euro beschlossen. Dieses wird nun Schritt für Schritt in konkrete Beschlüsse des Senats sowie der Bürgerschaft umgesetzt. (...)

Frage von Frank S. • 28.04.2010
Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.05.2010

(...) Das Gegenteil ist richtig. Sowohl Herr Nonnenmacher als auch alle anderen Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank verdienen 500.000,00 Euro, so wie es die GAL zusammen mit der CDU und SPD in der Bürgerschaft beschlossen hat. (...)

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