Frage an Linda Heitmann von Andreas S. bezüglich Jugend
Liebe Frau Heitmann,
können Sie mir erklären, was es mit dem JMStV (eine gute Zusammenfassung hier: http://t3n.de/news/neuer-jmstv-286977/ ) auf sich hat? Wenn ich es richtig verstehe, sollen alle deutschen Website-Betreiber ab dem 1.1.2011 ihre Webseite mit einer Alterseinschränkung klassifizieren. Dies gilt natürlich nicht für ausländische Betreiber, so dass es bei deutschen Internet-Unternehmen zu einem erheblichen Nachteil kommt. Mal abgesehen davon, dass eine solche Sperre absoluter Quatsch ist (da sie einfach umgangen werden kann und somit ihre Wirkung verfehlt, aus meiner Sicht hilft nur Aufklärung der Eltern), können Sie mir sagen, ob Sie für oder gegen den GMStV abstimmen werden?
Herzliche Grüße
A. Schroeter
Weitere Fragen an Linda Heitmann
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.
Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.