Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2009

(...) Meine Meinung ist, dass öffentliche Flächen im Grundsatz öffentlich bleiben müssen. Die von Ihnen angesprochene Versammlungsfreiheit ist ein wichtiger Aspekt, weitere Gründe sind die allgemeine Zugänglichkeit für Alle, also auch sozial Benachteiligte, die Beplanbarkeit von Flächen und anderes. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 27.03.2009

(...) Die Bürgerschaft hat im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts darüber hinaus auf Antrag der CDU-Fraktion 28 zusätzliche Stellen für den Bereich des Objektschutzes beschlossen, weitere für DNA-Analyse und den Verfassungsschutz. Es werden also keine Stellen gestrichen, sondern welche geschaffen. (...)

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