Frage von Reinhard G. • 06.05.2024
![David Schwarzendahl Portrait von David Schwarzendahl](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/David_ganz.jpg?itok=Sep-X8Fn)
Antwort ausstehend von David Schwarzendahl BSW
Deshalb haben wir als Bundesregierung das Justizstandort-Stärkungsgesetz auf den Weg gebracht.
Dazu gehört es selbstverständlich, die Grausamkeiten und Verbrechen, die an Juden im Dritten Reich verübt wurden, aufzuarbeiten.
Wohlstand anheben durch mehr öffentliche Investitionen. Absoluter Schuldenstand kein sinnvolles ökonomisches Kriterium.
Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.