Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Allvis H. • 14.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 03.06.2024 Bei dem Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl handelt es sich um einen - neben der Allgemeinheit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit der Wahl - ausdrücklich (jeweils in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG und § 1 Abs. 1 S. 1 des Bundeswahlgesetzes) verankerten Wahlrechtsgrundsatz.
Frage von Justin M. • 14.05.2024
Antwort von David McAllister CDU • 17.05.2024 Den C02-Zertifikatehandel halte ich für den richtigen Weg, um die zukünftigen Herausforderungen wie CO2-Reduktion und Luftqualität erfolgreich zu meistern und gleichzeitig Arbeitsplätze und Innovationen zu sichern.
Frage von Rainer M. • 14.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.07.2024 Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 29.02.2024
Frage von Daniel W. • 13.05.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Reiner D. • 13.05.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 24.06.2024 „Es ist wichtig, Israel immer wieder daran zu erinnern, was verhältnismäßig ist, was das humanitäre Völkerrecht ist. (…) Staatsräson heißt nicht, dass wir Netanjahu nicht kritisieren. Es ist nicht egal, was er macht. Trotzdem haben wir gegenüber Israel und dem Existenzrecht Israels eine Verantwortung.“
Frage von Roschanak Z. • 13.05.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.06.2024 Und: Ein Sprachnachweis auf dem Niveau C1 ist die notwendige Bedingung einer beschleunigten Einbürgerung nach bereits drei Jahren. Zusätzlich dazu müssen besondere Integrationsleistungen nachgewiesen werden, die die Einbürgerungsbehörde beurteilt.