Frage von Jutta H. • 03.06.2024
Antwort von Filiz Polat Bündnis 90/Die Grünen • 07.07.2024
In der Gesetzesnovelle haben wir die Voraussetzungen für besondere Integrationsleistungen tatsächlich klar definiert.
In der Gesetzesnovelle haben wir die Voraussetzungen für besondere Integrationsleistungen tatsächlich klar definiert.
Frauen stehen erst seit Anfang 2001 alle Bereiche der Bundeswehr und somit auch alle militärischen Laufbahnen offen.
In unserem Rechtsstaat gilt grundsätzlich das sogenannte Rückwirkungsverbot von Gesetzen.
Ein sofortiger Waffenstillstand und die Aufnahme von Verhandlungen sind imperativ für die Verhinderung weiteren Leids und einer nuklearen Eskalation.
Beide Seiten sollten einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen, und ein unparteiisches internationales Gremium sollte die Verhandlungen moderieren, um faire Diskussionen zu gewährleisten.